Unser Einsatz für die Wasserkraft hat sich gelohnt. Auf Druck der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat Wirtschaftsminister Robert Habeck seine Vorschläge, die kleine Wasserkraftwerke aus der EEG Förderung zu nehmen, zurückgezogen. Das hätte allein in Bayern 3.900 Anlagen betroffen, die an 365 Tagen sicher und ökologisch Strom für 340.000 Haushalte erzeugen. Auch in der Region Regensburg wären viele [...]
Im Erdreich ist mächtig viel los! Beim „Tag der kleinen Forscher“ sind alle Mädchen und Jungen eingeladen, den Erdboden mit Schaufel, Lupe, Händen und Füßen zu entdecken, zu erleben und zu nutzen. Ich habe zum Aktionstag den Kindergarten St. Josef in Köfering besucht. An drei Stationen gab´s Wissenswertes zum Aktionsthema „Geheimnisvolles Erdreich – die [...]
Die von Bundeskanzler Olaf Scholz vorgeschlagene Einmalzulage ist keine wirkliche Lösung im Kampf gegen die massiven Kostensteigerungen. Wie die bisherigen Entlastungspakete der Ampel, von denen die meisten immer noch nicht ausgezahlt wurden, profitiert auch hier wieder nur ein Teil der Bürgerinnen und Bürger. Nach der Vorstellung des Kanzlers sollen sich die Gewerkschaften dafür bei den [...]
In den kommenden Tagen geht es los mit dem Ausbau der Staatsstraße zwischen Brunn und Wischenhofen. Zusammen mit Sylvia Stierstorfer habe ich mich für den Ausbau eingesetzt und die Bürgermeister Karl Söllner und Franz Gehr über den Baustart informiert. Bis nächstes Jahr investiert der Freistaat Bayern hier rund 2,5 Millionen Euro. Der Ausbau dauert ein [...]
Mit dem Osterpaket von Wirtschaftsminister Habeck streicht die Ampel Einspeisevergütung und Förderung für kleine Wasserkraftwerkte. Allein in Bayern wird dadurch der Betrieb von rund 3.900 Wasserkraftanlagen, die 340.000 Haushalte versorgen, unwirtschaftlich. Um dies auszugleichen, müsste man 170 neue Windräder bauen! Wasserkraft ist umweltfreundlich und liefert an 365 Tagen rund um die Uhr regionale Energie. Gleichzeitig [...]
Während SPD, Grüne und FDP über Entlastungspakete streiten und ihre jeweilige Klientel bedienen wollen, liefert die CSU im Bundestag Lösungen. Der 15-Punkte-Plan von Ministerpräsident Markus Söder zeigt dies. Statt mit Steuern auf einzelne Lebensmittel Bürger umzuerziehen, wie es die Grünen vorschlagen, sollten wir die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel zeitlich befristet abschaffen. Ebenso sollten Produkte aus regionaler [...]
Einen eng getakteten Zeitplan gab es auch beim zweiten Teil meiner Reise mit Bundespräsident Steinmeier. Es ging nach Indonesien. Neben dem Treffen mit dem indonesischen Präsidenten Joko Widodo standen auch Gespräche mit Wirtschaftsvertreterinnen und –vertretern sowie Umweltexpertinnen auf der Tagesordnung. Die Themen Energie, Umwelt und Kreislaufwirtschaft standen auch beim Staatsbesuch im mit 274 Millonen Einwohner [...]
Auf Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier darf ich als Delegationsmitglied an seiner Reise in die Republiken Singapur und Indonesien teinehmen. Neben interessanten Gesprächen mit politischen Vertretern stehen auch Termine mit Verantwortlichen aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft auf dem Programm. Gleich startet unser Flieger in den weissblauen Himmel über Berlin. Eindrücke zur Reise mit Bundespräsident Steinmeier finden [...]
Das von den Grünen geführte Umweltbundesamt will die Preiserhöhungen bei Lebensmittel ausnutzen und die Mehrwertsteuer auf Milch und Fleisch von 7 auf 19 Prozent erhöhen. Gleichzeitig sollen pflanzliche Lebensmittel auf 7 Prozent Mehrwertsteuer reduziert werden. Diese von grüner Ideologie getriebene Verbotspolitik machen wir von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht mit! Es ist nicht die Aufgabe des Staates, [...]
