Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der AG Arbeit und Soziales der CDU•CSU Bundestagsfraktion habe ich das Jobcenter Tempelhof-Schöneberg besucht.
Im Gespräch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wurde deutlich: Die große Mehrheit der Menschen, die Unterstützung benötigen, verdient unsere Hilfe und unsere Solidarität. Gleichzeitig braucht ein funktionierender Sozialstaat Regeln, die eingehalten und konsequent durchgesetzt werden.
Besonders spannend war deshalb der Austausch über die Erfahrungen mit Hausbesuchen zur Überprüfung von Leistungsansprüchen. Das Jobcenter wurde durch die ZDF-Dokumentation „Am Puls mit Sarah Tacke – System Bürgergeld“ bundesweit bekannt. Die Beschäftigten haben uns aus erster Hand geschildert, wo es in der Praxis Probleme gibt, wie Missbrauch verhindert werden kann und an welchen Stellen gesetzliche Regelungen verbessert werden sollten.
Für mich ist klar: Wer arbeitet, muss spürbar mehr haben als derjenige, der nicht arbeitet. Unsere soziale Sicherung muss Menschen unterstützen, die Hilfe brauchen, aber sie darf Fehlanreize und Missbrauch nicht begünstigen. Deshalb arbeiten wir an einer neuen Grundsicherung, die Fördern und Fordern wieder stärker in den Mittelpunkt stellt.
Vielen Dank für den offenen und ehrlichen Austausch sowie die wichtige Arbeit, die die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jobcenters jeden Tag leisten.
